3 Monate jW-digital für 18 Euro
Gegründet 1947 Sa. / So., 27. / 28. Mai 2023, Nr. 122
Die junge Welt wird von 2709 GenossInnen herausgegeben
3 Monate jW-digital für 18 Euro 3 Monate jW-digital für 18 Euro
3 Monate jW-digital für 18 Euro
18.12.2009 / Inland / Seite 5

Schelte für Birthler

Klage gegen »Stasi-Unterlagenbehörde« erfolgreich. Herausgabe von Akten war rechtswidrig. Richter erschüttert über Starrsinn der Amtsvertreter

Sie lösen sich völlig vom Gesetz. Ich bin erschüttert, daß Sie das nach dem Verlauf dieser Verhandlung nicht verstanden haben«. Der Richterspruch galt dem Hause Birthler. Die Bundesbehörde für Stasi-Unterlagen (BStU) mußte am Mittwoch in Berlin eine derbe Schlappe einstecken. Die Erste Kammer des Verwaltungsgerichts gab in einem Grundsatzurteil Dr. Bruno Osuch, der gegen die BStU geklagt hatte, in vollem Umfang recht und erklärte die Herausgabe personenbezogener Dokumente an Journalisten in seinem Fall für unzulässig.

Osuch ist Vorsitzender des Humanistischen Verbandes in Berlin. In den Siebzigern war er Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), später der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins. Im Frühjahr 2009 erschienen in den Zeitungen Welt, Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Berliner Morgenpost Beiträge, die ihn in die Nähe der Staatssicherheit der DDR und der sogenannten »Gruppe Ralf Förster« rückten. Diese Gruppe soll aus DKP-...

Artikel-Länge: 4115 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 2,00 € wochentags und 2,50 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

23,80 Euro/Monat Soli: 33,80 €, ermäßigt: 15,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €