12.12.2009 / Ausland / Seite 6

Nicht verbindlich, doch äußerst brisant

Katalonien: Volksabstimmungen in 161 Gemeinden und Städten am Sonntag

Ingo Niebel
Am Sonntag sollen in 161 von insgesamt etwa 900 Städten und Gemeinden Kataloniens Volksabstimmungen zum zukünftigen Status der Autonomen Region stattfinden. Die Referenden werden von Basisgruppen organisiert, das Ergebnis ist nicht rechtsverbindlich, aber politisch höchst brisant. »Die örtlichen Nationalisten«, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung (19.11.2009), seien »Feuer und Flamme, hoffen sie doch auf eine Signalwirkung« für ihre Forderungen nach Souveränität.

Die spanische Justiz hat den betroffenen Rathäusern bereits vor Wochen verboten, für die Befragung Personal, Räume und das Wählerverzeichnis bereitzustellen. Die Organisation liegt daher bei lokalen Initiativen. Diese folgen dem Beispiel des nahe Barcelona gelegenen Ortes Arenys de Munt, wo Mitte September eine erste Befragung durchgeführt wurde. Damals stimmten 41 Prozent der Wahlberechtigten über die Frage ab, ob Katalonien zu einem »unabhängigen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat« im ...

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