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07.12.2009 / Abgeschrieben / Seite 8

Antikommunistische Hysterie

Die Kommunistische Partei Polens erklärte am Freitag zum Verbot kommunistischer Symbole in ihrem Land:

Die antikommunistische Hysterie in Polen hat schon vor langer Zeit die Grenzen des gesunden Menschenverstandes überschritten, jetzt auch die zur Absurdität. Jaroslaw Kaczynski, der frühere Premierminister und Führer der ehemals regierenden Partei, erklärte öffentlich, der Kommunismus sei für Dutzende Milliarden Opfer verantwortlich. Hat die Lüge einen antikommunistischen Charakter, ist jede Maßlosigkeit erlaubt. Alles ist gut, Hauptsache, öffentlich wird Haß gesät. Erklärungen dieser Art können ohne jede Folgen abgegeben werden. Niemand stellt eine kritische Frage, auch wenn er die Zahl der Weltbevölkerung kennt. (...)

Zur gleichen Zeit unterzeichnete Präsident Lech Kaczynski, sein Zwillingsbruder, ein ebenso absurdes Gesetz. In der neuen Fassung lautet der Artikel 256 des Strafgesetzbuches:

Paragraph 1: Jede Person, die öffentlich faschistische oder ...




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