05.12.2009 / Thema / Seite 10

Der frühe Tod des Grundgesetzes

Analyse. Das KPD-Verbot – der Präzedenzfall für die Aushöhlung der Demokratie in der BRD (Teil 1)

Hans Heinz Holz
Vorabdruck aus der Halbjahresschrift Topos. Internationale Beiträge zur dialektischen Theorie (Nr. 32). Das Heft mit dem Schwerpunkt »Grundgesetz« enthält Beiträge u.a. von Hermann Klenner, Peter Römer, Hans Heinz Holz, Andreas Fisahn, Peter Alfons Steiniger. Es erscheint in etwa zwei Wochen und kann über die Redaktion bezogen werden: Redaktion-Topos@gmx.de (Einzelheft 12,80 EUR zzgl. Porto und Versand).

Vor sechzig Jahren wurde die Bundesrepublik Deutschland aus den damals bestehenden elf westdeutschen Ländern unter Ausschluß der östlichen Länder der nachmaligen DDR gebildet; die drei Länder Baden, Baden-Württemberg und Württemberg-Hohenzollern schlossen sich später zu einem zusammen. Das Grundgesetz (GG), mit dessen Inkrafttreten die BRD als Staat gegründet wurde, gilt in gewisser Hinsicht als eine der besten, das heißt bürgerliche Freiheiten garantierenden bürgerlich-demokratischen Verfassungen. Daß der sogenann...

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