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12.11.2009 / Ansichten / Seite 8

Systemwechsel nötig

Rentenversicherung ist Auslaufmodell

Rainer Balcerowiak
Es sind mittlerweile nicht mehr nur die »üblichen Verdächtigen« aus DGB, Sozialverbänden und Linkspartei, die eindringlich vor einer Welle der Altersarmut warnen. Selbst der Chef der staatlichen Deutschen Rentenversicherung (DRV), Herbert Rische, fand am Mittwoch drastische Worte und befürchtet, daß man das System der lohnbezogenen Alterssicherung angesichts weit verbreiteter unregelmäßiger Erwerbsbiographien und wuchernder Niedriglohnsektoren bald »in die Tonne treten kann«.

In der Tat belegen die Statistiken der DRV, daß ein in den kommenden Jahren kontinuierlich wachsender Teil der Neurentner auf ergänzende Leistungen aus der an das Hartz-IV-Niveau gekoppelten staatlichen Grundsicherung angewiesen sein wird. Natürlich ist dieses Problem allen politischen Akteuren bekannt, doch offenbar wird es in allen politischen Lagern – von FDP bis Die Linke – verdrängt bzw. ausgeklammert. Mit Maßnahmen zur Begrenzung von Rentenerhöhungen wie dem »Riest...

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