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05.11.2009 / Thema / Seite 10

Deutsche Schlagkraft

Analyse. Zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP. Auf dem Weg zu einer ­hochgerüsteten Großmacht mit weltweiten Ambitionen

Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer
Guido Westerwelle (FDP), Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (CSU) und Dirk Niebel (FDP) – ein »Trio Infernale« bestimmt künftig die deutsche Außenpolitik. Ist es denkbar, daß die drei diese noch unfriedlicher und aggressiver machen können, als es Joseph Fischer (Die Grünen) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereits geschafft haben? Außenpolitik war in Deutschland immer ein Feld, in dem Kontinuität und Konsens beschworen wurden. Fischer und Schröder betonten ihre Kontinuität zur Außenpolitik Hans-Dietrich Genschers (FDP) und Klaus Kinkels (FDP). Steinmeier war bereits für den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die außenpolitische Denkmaschine. Westerwelle und die anderen zwei behaupten nun die Kontinuität ihrer Politik zu Steinmeier, Fischer und Schröder. Diese sogenannte Kontinuität mündet in Kriege.

Brüche in der deutschen Außenpolitik vollzog Willy Brandt (SPD) mit seiner Ostpolitik, mit den Nord-Süd-Debatten; und Brüche forde...

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