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06.10.2009 / Thema / Seite 10

Antisozialistische Agenda

Debatte. Mit postmodernen Individualismus- und Freiheitsphrasen versucht Klaus Lederer, Vorsitzender der Berliner Linkspartei, seine Organisation auf Rechtskurs zu bringen

Marianna Schauzu

Mehr als zwei Jahre nach ihrer Gründung verfügt die Partei Die Linke noch immer über kein Parteiprogramm. Zwar gibt es die »Programmatischen Eckpunkte«, schnell geschrieben zur Vorbereitung der Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG. Auch gibt es eine Programmkommission, von der man aber nicht allzuviel hört. Doch für 2010 oder 2011 wolle man einen Programm­entwurf vorlegen, so hieß es jedenfalls aus dem Parteivorstand. Nun aber – nach dem großen Erfolg bei den Bundestagswahlen – wird dort der Sinn eines solchen Programms angezweifelt. Nach Lothar Bisky seien »feste Parteiprogramme« eine Sache des zwanzigsten Jahrhunderts gewesen (vgl. FAZ, 29.9.09).

Dabei ist der programmatische Klärungsbedarf der jungen Partei groß. Dies zeigte nicht zuletzt ein Artikel von Klaus Lederer, ihrem Berliner Landesvorsitzenden, mit der Überschrift »Links und libertär? – Warum die Linke mit individueller Freiheit hadert« in der Juli-Ausgabe der Blätter für...

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