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29.09.2009 / Abgeschrieben / Seite 8

Nicht unsere Kanzlerin

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nahm am Montag in einer vom Sekretariat des Parteivorstandes verbreiteten Presseerklärung zum Ergebnis der Bundestagswahlen Stellung:
Frau Merkel ist nicht unsere Kanzlerin

1. Wir gratulieren der Partei DIE LINKE zu ihren großartigen Wahlergebnissen.

2. Die große Koalition wurde abgewählt. Die Koalitionsparteien erzielten –die niedrigere Wahlbeteiligung kaschierte das – teils dramatische Stimmenverluste (...)

3. Die CDU-Vorsitzende will »Kanzlerin aller Deutschen sein«. Ihr Engagement für den Afghanistan-Krieg, für den Einsatz deutscher Soldaten in aller Welt, für den Abbau sozialer und demokratischer Rechte sowie ihr Antikommunismus disqualifiziert ihren Anspruch: Frau Merkel ist Kanzlerin des Bürgertums und des großen Kapitals!

4. Die Unionsparteien können aufgrund der Gewinne der FDP die neue Regierung bilden. Ein Paradox dieser Wahlen ist, daß ausgerechnet inmitten der tiefsten Krise des neolibe...







Artikel-Länge: 3800 Zeichen

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