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11.09.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Obama setzt zurück

Pathos ohne Substanz: US-Präsident signalisiert Kompromißbereitschaft bei Gesundheitsreform. Allgemeine staatliche Krankenversicherung hat kaum noch Chancen

Tomasz Konicz
Wenig Neues kam vom US-Präsidenten zur Gesundheitsreform. Mit Pathos sparte Barack Obama bei seinem Auftrit vor dem US-Parlament am Mittwoch nicht: »Ich bin nicht der erste Präsident, der sich dieser Sache annimmt, aber ich bin entschlossen, der letzte zu sein,« verkündete er im Hinblick auf die mehrmals gescheiterten Reformbemühungen. »Jetzt ist die Zeit des Handelns.« Dabei zeigte er sich bei einem zentralen Punkt der Gesundheitsreform kompromißbereit, sehr zum Ärger seiner progressiven Basis. Obama beteuerte zwar seine weitere Unterstützung für die Einrichtung einer staatlichen Krankenversicherung, doch zugleich zeigte er sich offen gegenüber Alternativen, die den Bürgern »Stabilität und Sicherheit« bringen würden.

Schon Tage vor der Rede hatte das Weiße Haus unablässig Kompromißbereitschaft gegenüber Republikanern, rechtsgerichteten Demokraten und der Gesundheitsindustrie signalisiert. Die stemmen sich mit Macht gegen die Einführung einer landesweite...

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