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07.09.2009 / Titel / Seite 1

Schluß mit dem Bomben

Rüdiger Göbel
Die Linke macht den Afghanistan-Krieg im Bundestag und davor zum Thema. Für den morgigen Dienstag hat die Linksfraktion eine aktuelle Stunde zur Eskalation des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch beantragt. Die »bisherige Desinformationspolitik der Bundesregierung« zu der Bombardierung von Tanklastwagen, bei der vermutlich 125 Menschen starben, erfordere, daß sich das Parlament »unverzüglich damit befaßt«, erklärte Fraktionsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann am Sonntag in Berlin. »Die Tötung und Verletzung zahlreicher Zivilisten ist eine dramatische Zuspitzung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan«, fügte sie hinzu. Über diese Entwicklung dürfe der Bundestag, »der den Bundeswehreinsatz mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen beschlossen, immer wieder verlängert und ausgeweitet hat, nicht schweigend hinweggehen«. Um ihrer Position im Parlament Nachdruck zu verleihen, ruft Die Linke am gleichen Tag zur Antikriegskundgebung »Schluß mit dem...

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