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30.07.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Sechs Monate danach

Barack Obama regiert ein halbes Jahr. Seine Administration muß sich an den Ankündigungen messen lassen. Echte Reformen sind weiter möglich. Kolumne

Kurt Stand
Sechs Monate nach Barack Obamas Amtseinführung sind jene fortschrittlichen Reformen immer noch möglich, die den Aktivismus in der Wahlkampagne inspiriert hatten. Doch das ist nicht leicht. Obamas Wahl hing auch von der Unterstützung durch Leute ab, die das kapitalistische System zwar vor seinen Exzessen bewahren möchten, die jedoch alles unternehmen, um wirklich tiefgehende Reformen zu begrenzen. Die bisherige Regierungstätigkeit zu bewerten bedeutet auch, die Fähigkeit der sozialen Bewegungen zu untersuchen. Vermag sie die Gunst der Stunde zu nutzen? Schauen wir beispielsweise auf den Kampf für eine besseres Gesundheitswesen.

Eine zentrales Versprechen in Obamas Programm war es, die privatisierte Gesundheitsfürsorge zu reformieren, die 40 Millionen Menschen ohne jegliche Krankenversicherung und weitere Millionen Unterversicherter zur Folge hat. Pharma- und Versicherungskonzerne haben jedoch bereits in den ersten drei Monaten von Obamas Amtszeit mehr als...

Artikel-Länge: 6300 Zeichen

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