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28.07.2009 / Thema / Seite 10

Mattsetzung des Parlamentarismus

Geschichte. Vor 90 Jahren attackierten bürgerliche Parteien den Entwurf der Weimarer Verfassung

Manfred Weißbecker
Die 421 Abgeordneten der Weimarer Nationalversammlung verabschiedeten während ihrer 180 Sitzungen, die zwischen dem 6. Februar 1919 und dem 21. Mai 1920 stattfanden, insgesamt 149 Gesetze. Von ihnen betrafen 33 Finanzprobleme, 29 das Verfassungsrecht, 24 den Friedensvertrag, 23 den Status von Militär und Beamten, lediglich 14 die Sozialpolitik. Nahezu alle Abstimmungen, sieht man von dem am 22. Februar 1919 einmütig angenommenen Diätengesetz ab, endeten mit einer großen Zahl an Gegenstimmen.

Selbst als es am 31. Juli 1919 um die gewichtige Entscheidung über die neue Verfassung des deutschen Staates ging, stimmten dieser nur 236 Abgeordnete zu. In unterschiedlichen Formen verweigerten sich ihr hingegen 188 Mitglieder des Hohen Hauses: Es gab 75 Gegenstimmen vorwiegend aus den Fraktionen der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) und der Deutschen Volkspartei (DVP) sowie eine Stimmenthaltung. 86 Abgeordnete waren zur Sitzung nicht erschienen, darunter immerh...

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