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17.07.2009 / Thema / Seite 11

Keine Dämonisierung

Debatte. Nein zum Krieg gegen Iran

Stop War On Iran
Die jüngste öffentliche Drohung von US-Vizepräsident Joe Biden gegen Iran unterstreicht nachdrücklich die Gefahr eines neuen Krieges im Nahen Osten und die Notwendigkeit einer klaren politischen Haltung innerhalb der Antikriegsbewegung zu den Entwicklungen in Iran. Mit seinem Kommentar in der Sendung »This Week« des Senders ABC vom 6. Juni 2009 öffnete Biden einem militärischen Angriff Tür und Tor, als er sagte, die USA würden sich einer israelischen Attacke gegen die iranischen Atomanlagen nicht in den Weg stellen, und hinzufügte, ein solcher Angriff sei Israels »souveränes Recht«. Israel sei »frei, das Notwendige zu tun«.

Nach der Genfer Konvention ist es bereits ein Kriegsverbrechen, wenn einem anderen Staat mit einem Angriff gedroht wird. Und dies ist nicht nur reine Rhetorik. Ein israelischer Bombenangriff könnte nur mit Unterstützung durch Satelliten und Radaranlagen der USA und durch die Nutzung des Luftraums über dem von den USA besetzten irakisc...

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