04.07.2009 / Ansichten / Seite 8

Baltisierung

OSZE-Affront gegen Rußland

Werner Pirker
Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa hat auf ihrer Tagung in Vilnius eine Resolution verabschiedet, die nicht geeignet ist, die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu stärken. Sie stellt vielmehr einen Affront gegenüber Rußland dar. In ihr werden das faschistische Deutschland und die Sowjetunion als zwei totalitäre Regimes, die Einflußsphären untereinander aufteilten, fremde Nationen unter ihre Stiefel zwangen und dem Antisemitismus huldigten, auf eine Stufe gestellt. Der 23. August, an dem 1939 der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt mit seinen geheimen, der UdSSR das Zugriffsrecht auf die baltischen Republiken sichernden Zusatzprotokollen unterzeichnet worden war, wurde von den OSZE-Parlamentariern zum »Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nazismus« erklärt.

Eine solche Resolution wäre von Rußland kurz nach der Auflösung der Sowjetunion noch seelenruhig hingenommen, ja ...

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