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29.06.2009 / Ansichten / Seite 8

Merkels Déjà-vu

Steuerdebatte in der CDU

Rainer Balcerowiak
Das Szenario kommt einem bekannt vor. Wenige Monate vor der Bundestagswahl im September 2005, schienen die Unionsparteien laut Unfragen einen uneinholbaren Vorsprung im zweistelligen Prozentbereich vor der SPD zu haben. Alles deutete auf eine Regierungsübernahme durch eine Koalition aus CDU/CSU und FDP hin. Doch es kam bekanntlich anders. Der durch den ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhof personifizierte Wahlkampfschlager Steuerreform wurde in den eigenen Reihen so lange genüßlich zerpflückt, bis Parteichefin Merkel die Notbremse zog und den Professor samt seinem Konzept in der Versenkung verschwinden ließ. Die Wähler reagierten auf diesen Zickzackkurs mit einer regelrechten Abstrafung der Union, die statt der erwarteten »40 plus x« lediglich 35,2 Prozent der Stimmen erreichte, was Merkel zwar zur Kanzlerschaft verhalf, aber nur im Rahmen einer großen Koalition.

Zwar ist die Ausgangslage der SPD bei den bevorstehenden Bundestagswahlen noch wesentl...

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