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19.06.2009 / Abgeschrieben / Seite 8

Bundestag diskutierte Lage im Iran

Auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen diskutierte der Bundestag am Mittwoch über »die Lage im Iran nach den Präsidentschaftswahlen«. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Norman Paech, erklärte in der Aktuellen Stunde:

Es gibt wohl keinen Zweifel: Die Gesellschaft im Iran ist im Aufruhr. Ob dieser Aufruhr nun mehr mit der Revolution von 1979 oder den Studentenrevolten von 1999 zu tun hat, muß sich erst noch zeigen. Sicher ist aber, daß Ursache nicht der Wahlausgang und die möglichen Wahlfälschungen sind. Sie sind nur Anlaß und Auslöser der Unruhen, die offensichtlich eine ganz breite Unzufriedenheit mit dem aktuellen Regime widerspiegeln. Dieses Regime wird nicht nur von Ahmadinedschad, sondern auch von Ajatollah Khamenei und dem Wächterrat repräsentiert.

Zudem bestehen wohl auch keine Zweifel daran, daß es bei den Wahlen wahrscheinlich zu Unregelmäßigkeiten bis hin zu massivem Wahlbetrug gekommen ist. Wir sollten...


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