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17.06.2009 / Antifa / Seite 15

»Deutschlandpakt« passé?

Querelen am rechten Rand: NPD stellt Bündnis mit DVU in Frage

Markus Schräge
Der gemeinhin »Deutschlandpakt« genannte Vertrag zwischen NPD, DVU und einigen parteiungebundenen Neonazis droht zu platzen. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt machte in einem Anfang der Woche auf der Website der Partei veröffentlichten Videobeitrag das schlechte Abschneiden der DVU bei den Europa- und Kommunalwahlen vor zehn Tagen dafür verantwortlich, daß der Pakt bei Wahlen nicht »zur Wirkung kommt«. Das NPD-Wahlergebnis wertete Voigt hingegen als Erfolg. Die Partei hatte bei den in mehreren Bundesländern zeitgleich stattgefundenen Kommunalwahlen rund 180 Mandate errungen, bei den Europawahlen war der DVU der Vorzug gelassen worden. Die DVU, die hingegen bei den Kommunalwahlen nur in wenigen Orten antrat, erreichte ein mageres Europawahlergebnis von 0,5 Prozent. Der seit 2004 gültige »Deutschlandpakt« soll Konkurrenzsituationen der extrem rechten Parteien bei Wahlen verhindern und die Zusammenarbeit mit den sogenannten »Freien Kräfte...

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