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17.06.2009 / Ausland / Seite 6

Schon wieder Wahlen in Moldawien

Präsident muß frisch gewähltes Parlament auflösen, nachdem die Opposition dessen Arbeit boykottierte

Tomasz Konicz
Moldawien steht vor einer erneuten Parlamentswahl. Der scheidende moldawische Präsident Wladimir Woronin ließ am Montag das erst Anfang April gewählte Parlament des südosteuropäischen Landes auflösen, nachdem am 3. Juni die Präsidentschaftskandidatin der Kommunistischen Partei Moldawiens, die bisherige Ministerpräsidentin Zinaida Greceanii, erneut die zu ihrer Wahl erforderliche Mindestbeteiligung um eine Stimme verfehlte. Laut der moldawischen Verfassung wählt das Parlament den Präsidenten. Sollte es hierbei zweimal scheitern, muß das Abgeordnetenhaus aufgelöst werden. Der bisherige Amtsinhaber Woronin darf nach zwei Amtsperioden nicht noch einmal kandidieren. Mitte Mai wurde der 68jährige Vorsitzende der KP aber zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.

Die Kommunisten, die bei den letzten Wahlen 49,9 Prozent aller Stimmen auf sich vereinigen konnten, verfügen zwar im Parlament über eine satte Mehrheit von 60 der 101 Parlamentssitze. Doch gelang es der ...

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