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09.06.2009 / Ansichten / Seite 8

Linkes Versagen

EU ohne demokratische Legitimation

Werner Pirker
Die etablierte Rechte hat bei den Europawahlen ihre führende Stellung behauptet. Die Opposition simulierende populistische Rechte ist auf dem Vormarsch. Die Sozialdemokraten erlebten einen Absturz wie noch nie. Die linke Opposition konnte oder wollte die Anti-EU-Stimmung in breiten Kreisen der europäischen Öffentlichkeiten nicht für sich nutzen. Bleibt als das einzig Erfreuliche an dieser Wahl zum Europaparlament die extrem niedrige Wahlbeteiligung. Denn so sehr die europäischen Eliten versuchen, ihr imperialistisches Projekt als demokratisch legitimiert erscheinen zu lassen, so sehr ist das Gegenteil anzustreben.

Die der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken angehörenden Parteien haben in der Summe herbe Verluste einstecken müssen. Lothar Bisky, Kovorsitzender der deutschen und Vorsitzender der europäischen Linkspartei, führte das schwache Abschneiden der Linken auf die Wirtschaftskrise zurück, als wäre es eine unumstößliche Gesetzmäßigkeit, daß ...

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