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30.05.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kapitalismus auf Pump

Neuer Treibstoff für »Defizitkonjunktur«: Ausufernde Staatsverschuldung ersetzt private Kreditvergabe der vergangenen Jahre

Tomasz Konicz

Der aktuelle Krisenverlauf bietet inzwischen auch Raum für tragikomische Momente. Befragt nach der Höhe der Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr, gab Finanzminister Peer Steinbrück gegenüber der ARD zu verstehen, daß er das so genau nicht wisse. Diese sei derzeit »nicht zu beziffern«, man werde »danach abrechnen«, meinte der Finanzminister anläßlich der Verabschiedung eines zweiten Nachtragsetats für dieses Jahr, der die diesjährige Kreditaufnahme auf inzwischen 47,6 Milliarden Euro hochschnellen läßt – 10,7 Milliarden Euro mehr als bislang veranschlagt. Dies dürfte bei weitem nicht das Ende der Fahnenstange sein. Die Financial Times Deutschland (FTD) geht von nahezu 80 Milliarden Euro für 2009 aus. Aufgrund des Wirtschaftseinbruchs wegbrechende Steuereinnahmen mitsamt den Mehrausgaben für die Sozialsysteme sowie die kreditfinanzierten Konjunkturprogramme machen diese Staatsverschuldung im Rekordtempo unumgänglich.

Zumindest dabei steht die BRD...

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