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30.05.2009 / Ausland / Seite 6

Wahlkampf in Südossetien

Regierung und Opposition stark zerstritten. Schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten

Rainer Rupp
In der ehemaligen georgischen autonomen Republik Südossetien finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Es sind die ersten nach dem militärischen Überfall Georgiens im August 2008 und der anschließenden von Rußland unterstützten Unabhängigkeitserklärung. Die politischen Kräfte des Landes sind stark zerstritten. Die Opposition wirft der Regierung des bis 2011 amtierenden Präsidenten Eduard Kokoity Korruption und einen autoritären Führungsstil vor. Damit liefere Kokoity einen zusätzlichen Vorwand, die Souveränität des neuen südossetischen Staates nicht anzuerkennen. Bisher ist Südossetien nur von Rußland und Nicaragua anerkannt worden. Zugleich rief die Opposition den Kreml auf, den Teil der von Kokoity geplanten Verfassungsänderung zu stoppen, welcher die bisher geltende Begrenzung der Amtszeit der Präsidenten aufheben und ihm erlauben würde, auch nach 2011 weiter zu regieren.

Der russische General Anatoli Barankiewitsch, der eine entscheidende Rolle im ku...

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