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28.04.2009 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Arbeitsrecht: Lohnrückzahlung bei Insolvenz

Im Rahmen einer Kooperation mit der Fachzeitschrift Arbeitsrecht im Betrieb, die sich an Betriebsräte und Gewerkschafter richtet, berichten wir an dieser Stelle vorab über aktuelle Beiträge und Diskussionen zu Entwicklungen im ­Arbeitsrecht.

Die Fälle von Unternehmens­insolvenzen häufen sich. Deshalb ist ein Anfang des Jahres ergangenes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur geforderten Rückzahlung von Löhnen bei der Pleite der Firma Maintaldruck GmbH aus Kulmbach auch für andere Beschäftigte und Interessenvertretern von Bedeutung. Wie die Rechtsanwälte Marc-Oliver Schulze und Julia Weitz in einem Beitrag für die Mai-Ausgabe der Fachzeitschrift Arbeitsrecht im Betrieb berichten, entschied der BGH gegen die Forderung des Insolvenzverwalters, bereits ausgezahlte Löhne zurückzuzahlen. Das ist allerdings nicht grundsätzlich ausg...

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