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24.03.2009 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Gott half nicht

Betriebsrat im Essener Krupp-Krankenhaus bleibt trotz Übertritt zur Diakonie im Amt. Entscheidung nach dreijährigem Rechtsstreit

Herbert Wulff
Was macht eine Klinikleitung, wenn sie sich rebellischer Betriebsräte entledigen will? Sie erklärt sich einfach zu einer kirchlichen Einrichtung. So hat sich das zumindest die Geschäftsführung des Alfried-Krupp-Krankenhauses in Essen vorgestellt, als sie zum Jahreswechsel 2005/2006 den Übertritt vom Paritätischen Wohlfahrtsverband zum Diakonischen Werk Rheinland bekanntgab. Da hier nicht das Betriebsverfassungsgesetz, sondern Kirchenrecht gelte, sei der Betriebsrat mit sofortiger Wirkung aufgelöst, erklärte das Management den erstaunten Beschäftigtenvertretern (siehe jW vom 17. und 24. Januar 2006). Das Landesarbeitsgericht (LAG) in Düsseldorf stellt nun endlich klar, daß dieses Vorgehen rechtswidrig war.

Die Erleichterung bei Betriebsräten und Gewerkschaftern in der Ruhrgebietsstadt ist spürbar. »Dieses Urteil ist eine Backpfeife für Krankenhausmanager, die sich durch einen bloßen Eintritt bei der Diakonie Rheinland eines starken Betriebsrats entledigen...

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