19.03.2009 / Thema / Seite 10

Mit gleicher Härte

Kein »Change« in der Iran-Politik der USA

Knut Mellenthin
Nachdem in den vergangenen Jahren immer wieder ein Angriff der USA oder Israels auf den Iran als unmittelbar bevorstehend vorausgesagt worden war, ist scheinbar Ruhe eingetreten. Seit der letzten Sanktionsresolution des UN-Sicherheitsrats – es war bereits die dritte – ist schon über ein Jahr verstrichen. Das ist im wesentlichen dem Zögern Rußlands und Chinas geschuldet, sich am Vorantreiben einer Eskalation zu beteiligen, die die Chancen für eine politische, friedliche Regelung des Streits um das iranische Atomprogramm immer geringer werden läßt.

Alle Faktoren, angefangen bei der bevorstehenden Bildung einer aggressiven Rechtsregierung in Israel unter Benjamin Netanjahu, sprechen dafür, daß dieser Konflikt in den kommenden Monaten wieder verschärft wird. Auf die Frage, ob »die militärische Option« gegen Iran auch unter dem neuen Präsidenten Barack Obama »auf dem Tisch bleiben« werde, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, am 28. ...

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