02.03.2009 / Titel / Seite 1

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Dago Langhans, Essen
Mit einem Nein zum Vertrag von Lissabon, der die EU-Mitgliedsstaaten zur Aufrüstung verpflichtet und die derzeit scheiternde kapitalistische Wirtschaftsordnung festschreibt, zieht die Partei Die Linke in den Europawahlkampf. Als Spitzenkandidat wurde auf dem Europaparteitag in Essen der Vorsitzende Lothar Bisky nominiert. Im Programm für die Wahlen am 7. Juni fordert Die Linke einen neuen EU-Reformvertrag, über den die Bürger dann in einer Volksabstimmung entscheiden sollen. Die erklärte Befürworterin des Lissabon-Vertrags, Sylvia-Yvonne Kaufmann, scheiterte mit ihrem Versuch, per Kampfkandidatur auf einen aussichtsreichen Listenplatz und damit erneut auf dem Linke-Ticket ins Strasbourger Parlament zu kommen. Auch »Querdenker« André Brie fiel bei den rund 500 Delegierten durch. Beide waren zuvor auch nicht vom Bundesausschuß nominiert worden.

Oskar Lafontaine wies in einer mitreißenden Rede die Vorwürfe zurück, seine Partei sei »europafeindlich«. Im Bund...

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