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02.03.2009 / Thema / Seite 10

Debakel der Exportweltmeisterschaft

Der deutsche Neoliberalismus kämpft mit seinen Widersprüchen. Gegenkräfte für die Erzwingung eines Strategiewechsels der deutschen Bourgeoisie sind nicht in Sicht

Beate Landefeld
Die BRD-Politik versucht auf Biegen und Brechen, eine bestimmte Spur nicht zu verlassen, die Spur der »Stabilitätspolitik«. Ihr gilt die Bekämpfung der Inflation als wichtigste Aufgabe staatlicher Wirtschaftssteuerung. Sie kann als die für die Bundesrepublik typische Wirtschaftspolitik angesehen werden. Sie war fester Bestandteil der mehr liberalen als sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards (siehe jW-Thema vom 17.12.2008) und gewann schon nach der Krise 1974/75 unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) wieder die Oberhand. Nur nach der Rezession 1966/67 bis in die erste Hälfte der 70er Jahre gab es ein kurzes Zwischenspiel einer eher keynesianisch geprägten Wirtschaftpolitik, mit der dann folgenden »Reformära« unter Willy Brandt (SPD).

Die »Stabilitätspolitik« hat Preissteigerungen und Staatsverschuldung zu keiner Zeit verhindert. Unter dem Vorwand der Inflationsbekämpfung zielt sie auf Kostensenkung zu Lasten der arbeitenden Menschen, auf ...

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