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21.02.2009 / Ausland / Seite 2

Brzezinski warnt vor Rußland

Deutschland soll »seine Prioritäten« klar und deutlich zeigen

Rainer Rupp
Auf ihrem informellen Treffen im polnischen Krakow berieten die NATO-Verteidigungsminister am Donnerstag und Freitag über die weitere Ostexpansion des Angriffsbündnisses. Vor allem war zu klären, wie mit dem Beitrittsversprechen für die Ukraine und Georgien zu verfahren ist, das beim NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 abgegeben worden war. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zeigte sich überzeugt, daß die Voraussetzungen für einen »Aktionsplan für die Mitgliedschaft«, mit dem ein Zeitplan für den Beitritt festgelegt wäre, noch nicht gegeben seien. Wegen »gemeinsamer Sicherheitsinteressen« mit Rußland plädierte Jung zugleich für eine Fortsetzung des Dialogs mit Moskau, der von der NATO nach dem Georgien-Krieg vom August 2008 unterbrochen worden war.

Das deutsche Bemühen um gute Beziehungen zu ...

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