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31.01.2009 / Abgeschrieben / Seite 8

Eigenes Bedrohungspotential reduzieren

In der Debatte zum Abrüstungsbericht der Bundesregierung im Bundestag erklärte das Mitglied der Linksfraktion, Inge Höger, am Freitag:

(…) Internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung brauchen mehr als »Bemühungen« und mehr als wohlfeile Ankündigungen. Abrüstung ist auch nicht einfach die Abrüstung der »anderen«. Iran, Syrien oder Nordkorea, die Sie als zentrale Problemfälle beschreiben, besitzen nur einen Bruchteil der weltweiten Vernichtungspotentiale. Selbstverständlich will auch Die Linke, daß diese Staaten bestehende Rüstungsprogramme stoppen und sich zu überprüfbaren Abrüstungsschritten verpflichten. Wer jedoch meint, das könne erreicht werden, wenn die Abrüstung dieser Staaten mit eigener Machtpolitik und eigener Aufrüstung einhergeht, der macht sich etwas vor.

Abrüstung kann glaubwürdig nur fordern, wer sein eigenes Bedrohungspotential reduziert. Stolz erklärt die Bundesregierung im Abrüstungsbericht, daß im vergangenen Jahr endlich ein Abkommen ü...


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