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27.01.2009 / Thema / Seite 10

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Hans Herbert von Arnim fordert mehr direkte Demokratie. Dahinter steht keine ­emanzipatorische Perspektive, sondern das Konzept einer »Führerdemokratie« zum Schutz kapitalistischer Herrschaft

Thomas Wagner
Wer sich die Forderung nach mehr Demokratie auf die Fahnen schreibt, kann in der Regel mit einer positiven Resonanz rechnen. Das populäre Zauberwort verspricht eine größere Beteiligung der Menschen an politischen Entscheidungen, klingt nach Bürgernähe, lokaler Initiative und Graswurzelpower. Richtig ist: Gegen die Macht des Kapitals und die Herrschaft der Wenigen hilft nur eine demokratische Bewegung von unten. Doch nicht jeder, der den Wähler als Souverän beschwört...

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