17.12.2008 / Schwerpunkt / Seite 3

EU in der Debatte

Die XIV. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am 10. Januar 2009 beschäftigt sich mit dem europäischen Bündnis

Arnold Schölzel
Im Jahr 2009 finden neben zahlreichen Landtags- und den Bundestagswahlen am 7. Juni auch Wahlen zum EU-Parlament statt. Die Linkspartei hat soeben ihre vorläufige Kandidatenliste verabschiedet, in der DKP findet eine Erörterung über die Haltung der Partei zur EU statt. Das Thema wird auch Gegenstand der Podiumsdiskussion auf der von junge Welt veranstalteten Rosa-Luxemburg-Konferenz am 10. Januar 2009 in Berlin sein.

Bei der Debatte um Charakter und Entwicklung der Europäischen Union geht es um Grundsätzliches. Das wurde allerdings in den letzten Jahren in der Linken zumeist nebenher verhandelt, etwa in Kontroversen über die scholastische Frage, ob die Nationalstaaten noch existieren. Die Finanzkrise hat dazu eine Antwort geliefert: In Ausnahmesituationen handeln deren Regierungegen als Souveräne. Die sogenannten Rettungspakete bestätigen zugleich: Die Vereinigten Staaten von Europa auf kapitalistischer Grundlage sind ein reaktionäres Vorhaben. Soweit ...

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