Die Bundesregierung will, einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (25.11.) zufolge, bis zu 1400 Bundeswehrsoldaten zur Piratenbekämpfung nach Nordostafrika schicken. Zum Kontingent soll eine Fregatte gehören, deren Personalerfordernis in der FAZ mit 500 Mann angegeben wird. Bleibt die Frage nach den übrigen 900. Das Blatt will erfahren haben, daß Bundeswehrsoldaten auf deutschen Frachtern als »Sicherungskommandos« mitfahren sollen. Die Bundesregierung wollte den Bericht am Dienstag nicht bestätigen. Die Verhandlungen zwischen den Ressorts dauerten noch an, und im Parlament gebe es unterschiedliche Positionen, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Die Beschlußvorlage für das Kabinett soll laut Spiegel online (24.11.) am 3. Dezember, spätestens eine Woche darauf vorliegen. Über den Regierungsbeschluß würde dann bis zum 19. Dezember im Bundestag abgestimmt werden. Allerdings will die Europäi­sche Union schon am 8. Dezember ihre längst gefallene ...