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24.11.2008 / Abgeschrieben / Seite 8

Zu Staatsbürgschaften für Opel

Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Hessen, Michael Beltz, erklärte am Sonnabend zu Staatsbürgschaften für Opel:
Die DKP lehnt Staatsbürgschaften wie die 500 Milliarden Euro der Bundesregierung als auch die geplanten 300 Millionen Euro des Landes Hessen für Opel ab. Keinesfalls, weil wir die Ängste der Kolleginnen und Kollegen um ihre Arbeitsplätze nicht ernst nähmen, im Gegenteil: Die DKP hat immer öffentliche Beschäftigungsprogramme zur Schaffung von Arbeitsplätzen gefordert. Ebenso treten wir für höhere Löhne und höhere Sozialleistungen ein, womit auch eine Stärkung der Kaufkraft und damit der Binnennachfrage verbunden ist.

Eine Bürgschaft für Opel läuft diesen Zielen zuwider; sie verschleudert bedingungslos öffentliche Gelder ohne G...

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