Blick ins Grundgesetz

Zu jW vom 20. November: »Die NATO von innen her auflösen«

Das Desaster fing damit an, daß Schröder und Fischer nach der Wahl 1998 ins Weiße Haus bestellt wurden und Clinton ihnen sagte: Wir wollen den Restposten des Reichs des Bösen auf dem Balkan vernichten, und dabei habt Ihr Deutschen mitzumachen, das gebietet die NATO-Mitgliedschaft. Und noch vor der Kanzlerwahl hat dann der alte Bundestag den Kriegseinsatz gegen ein Gründungsmitglied der UNO, Jugoslawien, beschlossen. Deutschland warf ab 24. März 1999 wieder Bomben auf Belgrad. Fischer trennte die Losung »Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus« auf und sagte: Nie wieder Auschwitz bedeutet, nun endlich wieder Krieg zu führen. Das war die neue Auschwitz-Lüge. Es fing also alles mit der Mitgliedschaft in der NATO an. Doch die Koalitionstreue der Deutschen darf nicht einem verfälschten NATO-Vertrag gelten, sondern der UNO und ihrer Charta, gegen die der heute »Kosovo-Krieg« gen...