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14.11.2008 / Ausland / Seite 6

Holprige Wiederannäherung

Nizza-Gipfel markiert das Ende der Eiszeit in den Beziehungen EU-Rußland

Tomasz Konicz
Es sind nur einige Stunden, die für den EU-Rußland-Gipfel in Nizza am heutigen Freitag veranschlagt sind, so daß nicht mal eine öffentliche gemeinsame Erklärung beider Seiten vorgesehen ist. Danach brechen dessen Teilnehmer –Rußlands Präsident Dmitri Medwedew, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und der EU-Kommissionspräsident Nicolo Barroso – unverzüglich zu dem Finanzgipfel in Washington auf. Dennoch birgt dieses Treffen eine enorme Signalwirkung, markiert es doch die innerhalb der EU keineswegs unumstrittene Rückkehr zu einer Politik der Annäherung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation.

Zentral für den erneut in Gang gekommenen Dialog ist die Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen zwischen Moskau und Brüssel, die nach Ausbruch des Krieges in Georgien von der EU ausgesetzt wurden. Das Vertragswerk soll ein 2005 ausgelaufenes Abkommen ablösen und die Beziehungen zwischen Europa und Rußland auf e...

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