18.10.2008 / Thema / Seite 10

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Durch Wahlkampfkostenerstattung und Fraktionsgelder stiegen die Einnahmen der NPD zwischen 2001 und 2008 um über 300 Prozent. Die neofaschistische Organisation baut mit diesen Finanzen ihre Strukturen aus

Carsten Hübner
Die NPD taumelt von einer Finanzkrise in die nächste. Erst forderte die Bundestagsverwaltung am 12. Februar 2007 per Bescheid knapp 870000 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung zurück, weil die Rechenschaftsberichte aus den Jahren 1997 und 1998 nicht der Wahrheit entsprachen.1 Nur ein Jahr später verhaftete die Polizei nach einer bundesweiten Razzia den langjährigen NPD-Schatzmeister Erwin Kemna unter dem Verdacht der gewerbsmäßigen Untreue. Kemna, der als enger Weggefährte des Bundesvorsitzenden Udo Voigt galt, hatte zwischen 2004 und 2006 wiederholt in die Parteikasse gegriffen, um sein marodes Privatunternehmen zu retten. Vor Gericht gestand er im September dieses Jahres ein, insgesamt rund 700000 Euro abgezweigt zu haben, wofür er nach nur einem Verhandlungstag zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt wurde.

Bei diesem Anlaß kam nicht nur heraus, daß der NPD-Parteivorstand seine Kontrollfunktion jahrelang sträflich vernachlässigt hatte –...

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