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01.10.2008 / Inland / Seite 5

»Denn die Stadt gehört uns«

Nachttanzdemo am Donnerstag in Frankfurt/Main für Freiräume soll wie geplant stattfinden. Trotz städtischer Auflagen. Gespräch mit Sören Steffert

Gitta Düperthal
Sören Steffert ist Anmelder der Nachttanzdemo und Referent für politische Bildung im Allgemeinen Studierendenausschuß der Fachhochschule Frankfurt/Main

Das Ordnungsamt hatte für die Nachttanzdemo in Frankfurt am Main am Donnerstag Auflagen verfügt, die aus Ihrer Sicht einem Verbot gleichkamen. Daran hat sich auch nach Ihrer Klage und dem nun ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts nicht viel geändert. Statt um drei Uhr soll die Aktion schon um eins beendet werden, und für jeden der acht Lautsprecherwagen ist ein Verantwortlicher zu benennen. Warum empört Sie das?

Nach Ansicht des Vorbereitungsbündnisses stellt das einen Eingriff in die Demonstrationsfreiheit dar. Vor allem, daß Verantwortliche für die Wagen benannt werden sollen, finden wir unakzeptabel. Die Weitergabe von Daten ist nie unproblematisch, und wenn der Polizei Namen genannt werden, wird das Recht auf informelle Selbstbestimmung eingeschränkt. Solche Auflagen spiegeln den allgemeinen Sich...

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