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24.09.2008 / Inland / Seite 5

SPD reagiert allergisch

Wiesbadener sozialdemokratische Rathausfraktion setzt profilierten Hartz-IV-Kritiker vor die Tür

Hans-Gerd Öfinger
Nach einem monatelangen Konflikt um die Verdrängung regulärer, tariflich bezahlter Stellen in öffentlichen Einrichtungen durch »Ein-Euro-Jobs« hat die SPD-Fraktion in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung am Montag abend den profilierten Hartz-IV-Kritiker Veit Wilhelmy aus ihren Reihen ausgeschlossen.

Die Fraktion faßte diesen Beschluß bei zwei Gegenstimmen in geheimer Abstimmung. Mehrere Anträge Wilhelmys, die u. a. auf eine Vertagung des Themas und den Einsatz eines qualifizierten neutralen Dritten zur Vermittlung wie auch auf eine namentliche Abstimmung abzielten, wurden von der Fraktionsmehrheit abgeschmettert.

In den letzten Monaten hatte Wilhelmy, der hauptberuflich örtlicher Sekretär der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ist und ehrenamtlich auch als örtlicher Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) fungiert, wiederholt öffentlich den Umgang mit »Ein-Euro-J...



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