Schwarzer Kanal
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18.09.2008 / Inland / Seite 8

»Direktoren übernehmen die Herrschaft«

Gesellschaftliche Gruppierungen werden in den Landesmedienanstalten Zug um Zug entmachtet. Ein Gespräch mit Irina Kilinski

Gitta Düperthal
Irina Kilinski wurde von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in die Hessische Landesanstalt für Privaten Rundfunk und Neue Medien delegiert

Die Landesmedienanstalten sind für Aufsicht und Zulassung von bundesweit ausgestrahlten Programmen kommerzieller Sender zuständig. Bisher hatten in ihnen Vertreter gesellschaftlich relevanter Gruppierungen das Sagen – jetzt hat ein Gremium von Direktoren die Kontrolle übernommen. Ändert sich dadurch etwas?

Die bundesweite Zulassung liegt jetzt in der Tat nicht mehr in der Zuständigkeit einzelner Länderanstalten, seit 1. September bestimmt darüber die ZAK (Zulassungs- und Aufsichtskommission). Das hat der Gesetzgeber im Rundfunkstaatsvertrag so festgelegt, die Politiker haben damit die bisher zuständigen gesellschaftlichen Gruppen ausgebootet. Das ist ja die Masche der Politik: Überall werden Beteiligungsrechte beschnitten, Widerspruch und Kritik abgewürgt.

Welche praktischen Folgen hat das?

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