In meinem Arbeitsvertrag steht, daß mir Weihnachtsgeld gewährt wird, und zwar »freiwillig und ohne Einräumung eines Rechtsanspruches«. Nunmehr kündigt der Arbeitgeber an, zukünftig kein Weihnachtsgeld mehr zu zahlen. Kann ich diesen Anspruch durchsetzen?
Freiwilligkeitsvorbehalte – wie hier – dienen in der Regel dazu, die Entstehung eines Rechtsanspruches für die Zukunft von vornherein auszuschließen. Ein solcher entsteht im Arbeitsrecht durch eine sogenannte betriebliche Übung. Regelmäßig wird ein Anspruch begründet, wenn dreimalig eine Leistung ohne Vorbehalt gezahlt worden ist. Um dies zu verhindern, wird üblicherweise der Freiwilligkeitsvorb...