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22.08.2008 / Feminismus / Seite 15

Rollback in Mexiko?

Oberstes Gericht muß entscheiden, ob liberalisiertes Abtreibungsrecht verfassungsgemäß ist. Richter fordert Rücknahme und Haftstrafen für Schwangerschaftsabbrüche

Andreas Knobloch
Wenige Tage bevor das oberste Gericht Mexikos (Suprema Corte de Justicia de la Nación – SCJN) in einer öffentlichen Verhandlung am 25. August die Frage klärt, ob die liberalisierte Abtreibungsregelung in Mexiko-Stadt im Einklang mit der Verfassung steht, hat die Debatte an Schärfe gewonnen. Vor allem der Vorschlag eines der Richter des obersten Gerichts, Sergio Salvador Aguirre Anguiano, Abtreibungen mit drei bis sechs Monaten Gefängnis zu bestrafen, sorgt für Kontroversen.

Acht der elf Richter müßten Aguirres Vorschlag unterstützen. Der will die seit sechzehn Monaten in Mexikos Hauptstadt bestehende Regelung, nach der eine Schwangerschaft bis zur zwölften Woche straffrei abgebrochen werden kann, aufheben. Statt dessen will er Interruptionen mit Haftstrafen kriminalisieren. Auf mehr als 600 Seiten und in 68 Anhängen spricht sich Aguirre für »den Schutz ungeborenen Lebens« und die Rücknahme der Legalisierung aus. Zwar sollten demnach Abtreibungen nach Verge...

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