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08.08.2008 / Ansichten / Seite 8

Propagandatrick

»Großzügiges Paket« für den Iran

Knut Mellenthin
Als »großzügiges Paket mit Anreizen« bezeichnete am Mittwoch ein Regierungssprecher in Washington den Brief, den EU-Außenpolitikchef Javier Solana am 14. Juni im Namen der sogenannten Iran-6 in Teheran übergeben hatte. »Iran-6« oder auch »5 + 1«, das sind die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und USA plus Deutschland, die sich mit dem Atomprogramm des Iran beschäftigen. Also, die Frage konkret gestellt: Wie großzügig ist das »Angebot« der Sechserkoalition tatsächlich? Wie attraktiv sind die angeführten »Anreize«?
Der zentrale Satz des Briefes lautet: »Die folgenden Punkte« – das sind die angeblichen Anreize – »werden als Verhandlungsthemen« (zwischen der Sechsergruppe, der EU und Iran) »vorgeschlagen, solange Iran überprüfbar seine anreicherungsbezogenen und Wiederaufarbeitungstätigkeiten einstellt.« – Für die verlangte einseitige iranische Vorleistung wird außer Verhan...

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