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17.07.2008 / Inland / Seite 4

Kniefall lohnt sich nicht

Niedersächsische Linke soll verstärkt überwacht werden. Innenminister sieht trotz Distanzierung von DKP-Mitglied intensive Zusammenarbeit mit Kommunisten und Autonomen

Mirko Knoche
Die Linke in Niedersachsen soll verstärkt vom Verfassungsschutz überwacht werden. Das sagte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der Neuen Osnabrücker Zeitung (Mittwochausgabe). Laut Schünemann macht die Linkspartei »gemeinsame Sache mit gewaltbereiten Autonomen und mit Kommunisten, die früher für das Unrechtsregime der SED, für Mauer und Schießbefehl, verantwortlich gewesen sind«. Dabei hatte die Linksfraktion im niedersächsischen Landtag erst im Februar das DKP-Mitglied Christel Wegner aus ihren Reihen ausgeschlossen und sich eindeutig von den Grenzsicherungssystemen der DDR distanziert. Schünemann ist dennoch sicher, daß es in der Linkspartei »Spitzenfunktionäre mit einer Vergangenheit als informelle Mitarbeiter der Staatssicherheit in der DDR« gebe. Der Kniefall um den Fall Wegner hat sich nicht gelohnt.

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag Kreszentia Flauger sagte im Gespräch mit junge Welt am Mittwoch: »Natürlich sprechen...

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