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11.07.2008 / Abgeschrieben / Seite 8

Schluß mit Den Haag!

Freispruch für einen Massakerhelden

Werner Pirker
Hätte es noch eines letzten Beweises für die Parteilichkeit des Den Haager Kriegsverbrechertribunals bedurft, dann wäre er mit dem Freispruch für den bosnisch-muslimischen Wüterich Naser Oric geliefert worden. So dürfte das auch das russische Außenministerium gesehen haben, als es das Skandalurteil zum Anlaß nahm, die Auflösung des durch die Charta der Vereinten Nationen nicht gedeckten UN-Tribunals zu fordern.

»Dieses Tribunal ist illegal«, hatte der unter der Haager Gewaltjustiz zu Tode gekommene jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic immer wieder betont. Illegal, weil der UN-Sicherheitsrat nicht dazu ermächtigt war, es einzurichten. Und illegal, weil es ein Strafgericht darstellt, das von den westlichen Verursachern und Förderern der Balkan-Sezessionskriege über die Verteidiger Jugoslawiens verhängt wurde. Entsprechend gestaltet sich die Rechtsprechung in Den Haag. Milosevic sah sich bis zuletzt m...

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