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10.06.2008 / Ausland / Seite 6

Georgiens Opposition schwächelt

Saakaschwili überrascht Gegner mit vorgezogener Parlamentseröffnung: »Sturm« ausgefallen

Knut Mellenthin
Die überraschend einberufene Eröffnungssitzung des neugewählten georgischen Parlaments am Samstag verlief ohne die von der Opposition angekündigten Proteste. Sieben Monate nach den Massendemonstrationen vom Herbst 2007 scheint die georgische Regierung unter Präsident Michail Saakaschwili wieder fest im Sattel zu sitzen, während sich die Opposition in einer schweren Krise befindet. Nach der vorgezogenen Neuwahl des Parlaments am 21. Mai verfügt die seit Frühjahr 2004 alleinregierende Nationalpartei mit 119 von 150 Abgeordneten weiter über eine bequeme Zweidrittel-Mehrheit.
Die gesamte Opposition wirft der Nationalpartei massive Wahlfälschungen vor und bestreitet die Legitimität des neuen Parlaments. Aber über die sich daraus ergebenden taktischen Schritte besteht keine Einigkeit. Während das derzeit aus acht Parteien bestehende Bündnis »Vereinigte Opposition« gemeinsam mit der Arbeitspartei zum Boykott des Parlaments ents...

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