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05.06.2008 / Ausland / Seite 6

Schauprozeß in Guantánamo

Fünf angebliche Drahtzieher der Terroranschläge vom 11.9. ab heute vor Gericht

Alexander Bahar
Erstmals müssen sich fünf mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder wegen der Terroranschläge vom 11. September 2001 vor einem militärischen Sondertribunal im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba verantworten. Die Anklage lautet auf Terrorismus, Verschwörung, Mord und Sachbeschädigung. Den fünf Männern, darunter Khalid Scheich Mohammed, angebliches »Hirn« der Attentate, sowie Ramzi Binalshibb, mutmaßlicher Verbindungsmann der Flugzeugentführer zur Al-Qaida-Führung, droht im Falle ihrer Verurteilung die Todesstrafe.

Die im Oktober 2006 durch den Military Commissions Act (MCA) etablierten Kommissionen sprechen allen rechtsstaatlichen Prinzipien Hohn. Neben geheimen Beweisen sowie Beweisen vom Hörensagen erlauben sie auch die Zulassung von unter Zwang abgelegten Geständnissen. Die Verteidiger der fünf Angeklagten hatten vergeblich versucht, den Termin der Anklageverlesung hinauszuzögern. Sie wollten eine für diesen Monat erwartete Entscheidung des Obersten US-Gericht...

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