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23.05.2008 / Inland / Seite 5

Polizeizeugin war nicht vor Ort

Berlin: Verfahren gegen Blockierer eingestellt. Trotz fehlender Beweise kein Freispruch für Antifaschisten

Claudia Wangerin
Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat am Donnerstag das Bußgeldverfahren gegen einen Antifaschisten wegen Verstoßes gegen das Ordnungswidrigkeitengesetz eingestellt. Das Verfahren war der Auftakt zu einer Reihe von Prozeßterminen wegen der Blockade eines Neonaziaufmarsches am 1. Dezember 2007 in Rudow im Berliner Bezirk Neukölln.

Dorthin mobilisieren Neofaschisten seit 2003, um für ein »nationales Jugendzentrum« zu demonstrieren. Ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften und Initiativen hatte zur Gegenkundgebung auf der Rudower Spinne mobilisiert. Nachdem Hunderte Polizisten wiederholt die Straße für die Rechten geräumt hatten, gelang es schließlich einigen Antifaschisten, die Straße zu blockieren. Die Poli...

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