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21.04.2008 / Feuilleton / Seite 14

Aus Leserbriefen an die Redaktion

Machtdemonstration

»Menschenrechte« werden immer dann beschworen, wenn imperialistische Länder eine Geglegenheit wahrnehmen, ihre Macht zu demonstrieren und in die Rechte fremder Staaten einzugreifen.

Menschenrechte sind immer Klassenrechte. Solange es Klassen und Klassenunterschiede gibt, wird stets die herrschende Klasse ihre Rechte als »allgemeine Menschenrechte« proklamieren. In der amerikanischen Unabängigkeitserklärung von 1776 und in der Verfassung der Französischen Republik von 1791 wurden im Kampf gegen einer reaktionäre Feudalgesellschaft das Recht auf Freiheit und Gerechtigkeit proklamiert. In den heutigen kapitalistischen Gesellschaften klafft ein tiefer Widerspruch zwischen den proklamierten Menschenrechten und der gesellschaftlichen Realität. Die wichtigsten sozialen Rechte, das Recht auf Arbeit und Wohnung und das Recht auf Gesundheit und Bildung stehen nicht im Grundgesetz, in der Verfassung der DDR waren diese fundamentalen Rechte veranker...

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