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07.03.2008 / Inland / Seite 5

Fromms Schweigen

Fall Zammar: Verfassungsschutzpräsident weist »Unterstellungen« der Opposition zurück. Ungereimtheiten ausräumen kann er nicht

Jörn Boewe
Normalerweise tagt die sogenannte Präsidentenrunde dienstags im Kanzleramt. Diese Woche mußten die Chefs bzw. Ex-Chefs der obersten deutschen Nachrichtendienste und des Bundeskriminalamtes am Donnerstag auch noch vor den BND-Untersuchungsausschuß des Bundestages: Verfassungsschutzchef Heinz Fromm, der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes Klaus Ulrich Kersten, BND-Chef Ernst Uhrlau und sein Vorgänger August Hanning. Mit der Vernehmung der Zeugen wollte der Ausschuß klären, inwieweit deutsche Behörden in die Verschleppung des deutsch-syrischen Staatsbürgers Mohammed Haydar Zammar im Herbst 2001 in Marokko durch die CIA in ein syrisches Foltergefängnis verstrickt waren. Wie schon oft in diesem seit April 2006 arbeitenden Ausschuß waren die aufschlußreichsten Antworten jene, die die Zeugen unter Verweis auf beschränkte Aussagegenehmigungen nicht gaben oder nach Intervention der anwesenden Regierungsvertreter nicht geben durften.

Fromm wies alle Vermutungen, ...

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