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07.03.2008 / Abgeschrieben / Seite 8

Wohin zieht die neue Zeit?

Die Hamburger Wochenzeitung Die Zeit veröffentlichte am Donnerstag unter dem Titel »Wohin zieht die neue Zeit? Die Soziale Moderne als sozialdemokratisches Projekt« ein Grundsatzpapier der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti. jW dokumentiert Auszüge:

In allen »westlichen Demokratien« vollzieht sich seit Jahren eine politisch ähnliche Entwicklung: eine nachlassende Bindewirkung der Parteien und ein dramatischer Schwund an Wahlbeteiligung und Mitgliedschaften. (...) Politische Krisen entstehen, wenn eingespielte und vertraute Lösungsmuster versagen und neue Strukturen der Problembearbeitung noch nicht gefunden sind. Sie weiten sich zur Krise der Repräsentation (für den politischen Philosophen Antonio Gramsci die »heikelste und gefährlichste Krise«), wenn quer zu allen Parteien ein Zwiespalt zwischen Repräsentierten und ihren politischen Repräsentanten entsteht und keiner Partei mehr zugetraut wird, die »allgemeinen Interessen« noch zusammenhalten un...

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