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03.11.2016 / Inland / Seite 5

Bock und Gärtner auf dem Containerschiff

Partei Die Linke beauftragt wirtschaftsnahes Institut mit Studie zur Hafenkooperation

Burkhard Ilschner

Das Problem ist bekannt: Die großen deutschen Seehäfen konkurrieren nicht nur mit den Westhäfen der Niederlande und Belgiens, sondern auch untereinander. Da Bau und Unterhalt von Häfen und Wasserwegen öffentliche Aufgaben sind, ist das ein teurer Zustand für den Steuerzahler. Zu Recht nennt daher der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi in seinem Vorwort zu einer aktuellen Studie bessere Hafenkooperation ein »Gebot der Vernunft«. Wettbewerb der Seehäfen untereinander um immer größere Containerschiffe vergeude öffentliche Gelder für parallele Strukturen, trage bei zu Überkapazitäten, vernichte Arbeitsplätze bei den Verlierern des Wettlaufs und bedeute Risiken für Umwelt und Sicherheit des Seeverkehrs. Dessen Einfluss auf regionale Wirtschaft und das Hinterland läge ebenso wie Sicherheit und Umweltfolgen im öffentlichen Interesse und bedürfe daher politischer Steuerung.

Aber dann folgt die Ernüchterung: De Masi und die linken Fraktionen in EU-Parlament,...

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